Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2006 - 23 W (pat) 46/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 11.05.2006 - 23 W (pat) 46/04
Mit den Patentansprüchen 1 gemäß Hauptantrag bzw. den Hilfsanträgen 1 und 2 fallen auch die darauf zurückbezogenen Unteransprüche 2 bis 7 nach Hauptantrag, Unteransprüche 2 bis 4 nach Hilfsantrag 1 und Unteransprüche 2 bis 4 nach Hilfsantrag 2 (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1997, 120 amtlicher Leitsatz - "Elektrisches Speicherheizgerät").